Von Josef Janning
Der kurze Krieg zwischen Russland und Georgien in 2008 hat die strategische Landschaft Europas nicht verändert. Der Waffengang hat vielmehr die Luft gereinigt vom Smog illusionärer Rhetorik über eine neue Ordnung für den Kontinent. Nun sind die Realitäten von Macht und Abhängigkeit, von Kooperation und Konflikt und die Dilemmata von Ordnung und Prinzipien offensichtlicher und diskutierbarer geworden. Die anstehenden Diskussionen über die Strukturen internationaler Ordnung und die Politikoptionen für Sicherheit, Kooperation und Wohlstand in Europa sollten auf der nüchternen Analyse von Möglichkeiten und Optionen der beiden wichtigsten Spieler auf der europäischen Bühne aufbauen: Russland und der Europäischen Union. In diesem Kontext fällt Georgien eher die Rolle eines Objektes denn eines Subjektes zu. Die unangenehme Wahrheit ist, dass das Land durch den Krieg verloren hat und seine Folgen nicht zu seinen Gunsten wird wenden können. Die Ambivalenzen und Widersprüche in den Positionen und Prioritäten von Russland und der EU werden die politische und wirtschaftliche Transformation des Landes schwächen, indem sie eine meist diffuse, manchmal drohende und jedenfalls demotivierende internationale Umwelt schaffen. Diese wiederum wird intern als willkommener Sündenbock für halbherzige Reform und an persönlichen Interessen ausgerichtete Politik herhalten müssen.
Dieser Beitrag erschien zuerst im Webdossier "Implications of the Georgian-Russian War in 2008 – Strategic Reshaping of the European Sphere?" des Heinrich-Böll-Stiftungs-Büro Südlicher Kaukasus, Tblisi, Georgien